Veröffentlicht von Irland ist in mancher Hinsicht ja etwas seltsam. Was sich die Volksversammlung letzte Woche erlaubt hat, ist aber selbst im in dieser Hinsicht nicht gerade verwöhnten Irland ungewöhnlich.
Die Dail (so heißt das Parlament) hat beschlossen, Gotteslästerung und Blasphemie künftig unter Strafe zu stellen. MIt bis zu 25.000 Euro kann man dafür belangt werden. Da bin ich wohl nicht der Einzige, der sich etwas wundert.
Wenn man nichts besseres zu tun hat
Irland hat es in den vergangenen Monaten wahrlich nicht einfach gehabt. Ein Skandal jagte denselben. Wir hatten Korruption, Kindesmissbrauch, Bankenzusammenbrüche, Wirtschaftskrise, gigantische Staatsverschuldung und rasant steigende Arbeitslosigkeit. Die Liste ließe sich sogar nich fortführen.
Man sollte denken, dass unsere Volksvertreter voll ausgelastet sind. Man könnte die Probleme ja angehen. Zudem steht auch noch die Wiederholung der Lissabon Abstimmung an.
Gesetze werden dem Volke ja neuerdings so oft zur Abstimmung gegeben, bis die Herrschenden zufrieden sind mit dem Ergebnis. Es war eigentlich also genug los.
Anglo Irish ist vergessen?
Als ich nun über das neue Gesetz las, war ich schon etwas perplex. Man muss das ja mal ins Verhältnis setzen. Letztes Jahr ist die größte irische Investmentbank unter äußerst dubiosen Umständen zusammengebrochen. Informationen zu dem Thema sind zwar spärlich, aber eines ist sicher: An dem Zusammenbruch der Anglo Irish haben sich ein paar Leute eine goldene Nase verdient. Die Rechnung wurde dem Steuerzahler aufgebürdet.
In diesem Zusammenhang wurde auch Ermittlungen aufgenommen. Ein Schuldiger mag gefunden worden sein, aber sicher nicht belangt. Die unter den Teppich Kehrerei ging soweit, dass noch nicht einmal die Namen der an dem Schwindel beteiligten „Ehrenmänner“ veröffentlich wurden. Angeblich bestand daran kein öffentliches Interesse. Ich bin mir nicht mal sicher, ob das noch unter Korruption oder schon Mafiaverbrechen fällt.
Und der Ryan Report auch?
Ein fast noch größerer Paukenschlag war die Veröffentlichung des so genannten Ryanreports. Darin wurde die Rolle der Kirche in den von der Kirche betreuten Kinderheimen und Waisenhäusern beleuchtet. Auch der Staat kam dabei nicht gut weg.
Die Kommission wurde von vorn herein nur unter erheblichem Druck ins Leben gerufen, ein Interesse an Aufklärung bestand nie. Trotzdem machte sie ihre Arbeit recht gut. Was dann im Abschlussbericht der Kommission zu lesen war, übertraf sogar die schlimmsten Erwartungen.
über Jahrzehnte wurden Kinder in diesen Einrichtungen gequält, misshandelt, ausgebeutet und missbraucht. Inwieweit die Regierung in die Angelegenheit verstrickt war, durfte die Kommission nicht untersuchen. Auch so war es schlimm genug. Priester, die sich an kleinen Jungs vergingen, Nonnen, die kleine Mädchen misshandelten. Vieles davon war im Prinzip bekannt. Das Ausmaß dieser Misshandlung von Schutzbefohlenen hat uns dann aber doch überraschte.
Interessant war an dem Bericht aber noch etwas anderes. All jene, die in dem Bericht besonders schlecht wegkamen, hatten vorab die Gelegenheit, die Art der Publikation zu manipulieren. Es durften keine Namen genannt werden, sprich die Schuldigen – obwohl bekannt – kommen davon. Dabei haben sie sich eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt schuldig gemacht. Wir reden über Männer Gottes, Menschen die geschworen haben, in Demut zu leben und Gott zu dienen, passierte nichts. Selbst die öffentliche Entschuldigung bei den Opfern geriet zur Farce.
Ein Blasphemie Gesetz fehlte halt noch
Und nun kommt genau die Regierung daher, die für einige der schlimmsten Skandale in der irischen Geschichte und ihre Verschleierung steht und stellt Blasphemie unter Strafe. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Es ist ja nicht so, dass es keine gesetzliche Regelung gab, die grobe Gotteslästerung unter Strafe stellt. Sie musste die Gefühle einer Mehrheit verletzen und Empörung einer beträchtlichen Anzahl von Anhängern der Religion hervorrufen. So Inder Art steht es da tatsächlich.
Unser lieber Justizminister Dermot Ahern war aber der Meinung, dass dieser Verfassungsartikel 40 im Gesetz zu übler Nachrede nicht ausreichend berücksichtigt sei. Da muss man es halt ändern.
Das eigentlich Faszinierende daran ist, dass niemand dieses Gesetz wollte. Im ganzen Land macht sich Entsetzen breit, dass das Parlament es schon wieder geschafft hat, die Iren auf internationaler Ebene wie Vollidioten dastehen zu lassen.
Eigentlich wollte es keiner
Ursprünglich wollte Justizminister Ahern die Höchststrafe auf satte 100.000 Euro festschreiben und damit fast schon zum Kapitalverbrechen erheben. Wenigstens davon konnte er in der Debatte um das Gesetz abgebracht werden. 25.000 ist natürlich auch eine ziemliche Hausnummer, aber immerhin nicht ganz so grotesk.
Schön ist, dass bis vor kurzem sicher kaum einer im Lande wusste, dass es diesen Artikel 40 überhaupt gab. Das hat sich schlagartig geändert. Wenn tatsächlich katholische Hardliner hinter dem Entwurf stehen – wie allenthalben vermutet wird – könnte sich das zu einem klassischen Eigentor entwickeln.
Es entwickelt sich momentan eine rechte Protestkultur, die das Gesetz auf die Schippe nimmt. Der Kolumnist des Irish Independent zum Beispiel scheint es auf ein Grundsatzurteil anzulegen, er nutzte seine Kolumne zu einem möglichst umfassenden Rundumschlag gegen alle Religionen und schließt mit den Worten: Wir sehen uns vor Gericht.
Schon werden die ersten Stimmen laut, die das Blasphemie Gesetz zur Volksabstimmung bringen wollen. Das könnte Artikel 40 dann gleich komplett aus der Verfassung fegen.
Eine neue Volksabstimmung?
Die Gruppe “Atheistisches Irland” verzeichnet im Moment regen Zulauf und erhält einige mediale Aufmerksamkeit. Auch das wird eventuell nicht im Sinne von Dermot Ahern gewesen sein.
Wenn man den Reaktionen trauen darf, gab es im ganzen Land niemanden, der dieses Gesetz wollte und selbst die Kirche scheint die Verabschiedung des Gesetzes für wenig hilfreich zu halten. Da fragt man sich, warum es dann zur Abstimmung gebracht wurde. Ich habe da ja eine Idee.
Sinnlose Gesetze in Umlauf zu bringen scheint ein hervorragendes Mittel, um von den eigentlich anstehenden Problemen abzulenken. Ich persönlich fände es wichtiger, die Kinderschänder unter den Priester vor den Kadi zu schleifen. Wie wäre es mit den Herren, die sich beim Banken Crash dumm und dusselig verdient haben?
Um die Rechnung zu bezahlen, wurde Leuten wir mir nämlich die Steuer erhöht. Das finde ich alles andere als lustig. Unnötig zu erwähnen, dass das nicht passieren wird. Wen kümmert schon der Zorn des kleinen Mannes? Na ja, jedenfalls ist Blasphemie in Irland jetzt strafbar. Und mir fällt gerade nichts blasphemisches ein.